Abschlussvereinbarung als Ziel

Mediation baut Brücken

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Ziel einer Mediation ist es, die zwischen den MedianDen gefundenen Regelungen schriftlich festzuhalten, so dass alle am Verfahren Beteiligten nachhaltig die Erfüllung der Vereinbarung kontrollieren können.

Die möglichen Formulierungen in der Abschlussvereinbarung geben den Parteien größere Freiräume, als dies im einem juristischen Vergleichs- oder Vertragstext möglich wäre.

Die Abschlussvereinbarung kann Absichtserklärungen, Umgangsregelungen, aber auch konkrete Verpflichtungen beinhalten. Darüber hinaus haben die Parteien die Möglichkeit, die Formulierungen für verpflichtende Vereinbarungen so zu formulieren, dass die jeweiligen Inhalte der Vereinbarungen letztlich für vollstreckbar erklärt werden können.  Diese Entscheidung bleibt aber den Medianten bis zum Abschluss der Mediation vorbehalten.

 Der bundesdeutsche Gesetzgeber hat in dem am 21.07.2012 in Kraft getretenen Mediationsgesetz dies in § 3 Abs. 6 wie folgt formuliert:

 „Der Mediator wirkt im Falle einer Einigung darauf hin, dass die Parteien die Vereinbarung in Kenntnis der Sachlage treffen und ihren Inhalt verstehen. Er hat die Parteien, die ohne fachliche Beratung an der Mediation teilnehmen, auf die Möglichkeit hinzuweisen, die Vereinbarung bei Bedarf durch externe Berater überprüfen zu lassen. Mit Zustimmung der Parteien kann die erzielte Einigung in einer Abschlussvereinbarung dokumentiert werden.“

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